Ortsgruppe Oberpfalz der DFG-VK

Rester Willi

Bundeswehr – eine unendliche Geschichte

Um Bundeswehr und Wehrpflicht ranken sich unendliche viel Geschichten und Mythen. Seit einigen Jahren gibt es die These, die Bundeswehr sei kaputt gespart worden. Bei einer Steigerung des Rüstungsetats um 64% in den letzten 30 Jahren eine kühne Behauptung. Könnte das Geld für unbrauchbares Gerät ausgegeben worden sein? Hier ein kleiner Rückblick auf die Ausstattung der Bundeswehr.

Ein anderer beliebter „Alter Wein in neuen Schläuchen“ ist die Reaktivierung der Wehrpflicht als Allgemeine Dienstpflicht. Hier nur kurz: die deutsche Verfassung (Grundgesetzt) verbietet alle Zwangsarbeiten ohne Wenn und Aber. Ohne den Umgriff auf „Allgemeine“ Pflicht, damit Einsatz der ZwangsarbeiterInnen auch in nichtmilitärische Einsatzgebiete, könnte die Wehrgerechtigkeit nicht eingehalten werden. An der fehlenden Wehrgerechtigkeit ist die damalige Wehrpflicht schon gescheiter.

Warum ausgerechnet frisch von der Schule entlassene Jugendliche ohne jede Ausbildung, Berufs- oder Lebenserfahrung den Personalnotstand in Pflege und Gesundheit beheben können, ist von den Schwadroneuren der Dienstpflicht nicht in Erfahrung zu bringen. Jene, die ein gerüttelt Maß an Erfahrungen haben, nämlich die situierten Mittdreisiger, sollen von jeder Dienstpflicht verschont bleiben. Es bleibt ein Irrsinn, um die Personalnot des Militärs zu beheben, werden 9 x so viele Menschen in Zwangsarbeit gepresst.

Das war der Ostermarsch 2023 in Weiden

Nicht ganz so viele wie in den Vorjahren, aber angesichts des medialen Gegenwinds seit über einem Jahr immer noch beeindruckend.
Es finden sich hier der Aufruf + Rückseite, einige Bilder und – soweit vorliegend – sind die Redetexte mit einem Link versehen.

Außerdem liegt noch ein Grußwort von Yuri Sheliazhenko, Exekutivsekretär der ukrainischen pazifistischen Bewegung und Vorstandsmitglied des Europäischen Büros für Kriegsdienstverweigerung zum Ostermarsch 2023 vor.

Hilde Linder-Hausner
Ali Zant
Existenzielle Bedrohungen
Veit Wagner
Dr. Sema Tasali-Stoll
Blick von hinten
Motto der DFG-VK

Ukraine

Wir wollen hier nicht alles wiederholen, was zu diesem Thema schon vielfach im Netz steht. Klar ist, die DFG-VK verurteilt den Überfall Rußlands auf die Ukraine, gesteht der ukrainischen Regierung das Recht auf Verteidigung zu und der deutschen Regierung das Recht, über den Umfang der Unterstützung selbst zu entscheiden.

Wir stellen aber auch fest, dass die diplomatischen Mittel in diesem Konflikt bei weiten nicht ausgeschöpft sind, die militärische Verteidigung die Ukraine immer weiter zerstört, auch nach zig-tausend toten russischen und ukrainischen Soldaten sowie ukrainischen Zivilisten Erfolge nur auf dem Schlachtfeld gesucht werden. Es gibt seitens des „Westens“ keine Definition, was „erreicht werden“ soll, entsprechend kein Ausstiegsszenario aus diesem Krieg.

Die DFG-VK möchte für die Bevölkerung in der Ukraine, dass sie ohne Angst vor Beschuss oder militärischen Terror leben kann, in dessen Land nicht weiter Städte und Infrastruktur zerstört werden. In umstrittenen Regionen sollen internationale Beobachter darüber wachen, dass die Zivilbevölkerung weder drangsaliert noch Kriegsverbrechen begangen werden.

Mit weiteren Waffenlieferungen wird dieses Ziel nicht erreicht werden, sie verlängern und verschärfen diesen Krieg. Der Widerstand gegen die russische Besetzung muss mit den Mitteln der Sozialen Verteidigung erfolgen. Die Politik muss Wege suchen und finden, in diesen Konflikt mit diplomatischen Mittel zu einem Waffenstillstand zu kommen, um anschließend einen Friedensprozess zu starten.

Die DFG-VK Bayern hat dazu eine Erklärung beschlossen. (Ukraine-Erklärung deutsch Заява України українською мовою Веб-переклад)

Hier gibt es mehr Informationen zum Thema Ziviler Widerstand in der Ukraine.

Soziale Verteidigung in der Ukraine

Leitfaden Ziviler Widerstand der ukr. Regierung

Dies ist die Übersetzung des offiziellen Leitfadens der ukr. Regierung (Bürgerwiderstand in den besetzten Gebieten), veröffentlicht auf dieser Regierungswebsite: https://sprotyv.mod.gov.ua/en/english/

Die Übersetzung erfolgte mit deepL. Einige, aber nicht alle Übersetzungsfehler konnten ausgemerzt werden. Wer über gute Ukrainisch-Kenntnisse verfügt und diese Maschinenübersetzung verbessern will: gerne. Kontakt an: oberpfalz@dfg-vk.de

Dieser Leitfaden greift einige wichtige Bestandteile des Konzepts „Soziale Verteidigung“ auf, die Nicht-Kooperation, die innere Solidarisierung, die Sabotage, Dokumentation von Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen. Aber es fehlen auch wichtige, z.B. Streikmaßnahmen, Demonstrationen, Vereinnahme der Besatzer, Schutzmaßnahmen für Aktivisten. Auch verletzt er das wichtigste Prinzip der Sozialen Verteidigung, die absolute Gewaltlosigkeit gegenüber Menschen. Faktisch läuft dieser Leitfaden auf eine zivile Begleitkomponente der militärischen Rückeroberung hinaus, inclusive der Ermordung von der Kollaboration Verdächtigten. So funktioniert Soziale Verteidigung nicht.

Ein weiteres Manko des Leitfadens: er ist erst mit dem Überfall der russischen Armee veröffentlicht worden. Aber auch Soziale Verteidigung funktioniert nicht aus dem Stehgreif, auch sie muss eingeübt und vorbereitet werden. Für die tragende Akteure ist es auch brandgefährlich, die russische Armee lässt sich nicht unbedingt auf der Nase rumtanzen. Gefährdete Akteure müssen untertauchen können, auch dazu ist nichts vorbereitet.

Trotzdem zeigten gerade die ersten Kriegsmonate das große Potential der Sozialen Verteidigung. Ein JedeR kann sich beteiligen, es ist keine (militärische) Vorbildung nötig. Die konkreten Aktionen können spontan oder ohne lange Vorbereitung gestartet werden. Die Hemmschwelle, auf unbewaffnete Zivilisten zu schießen, ist für Soldaten ungleich höher als beim Kampf gegen möglicherweise bewaffnete Gegner. Auch genoss die Soziale Verteidigung in der Ukraine vor den Krieg eine außerordentlich hohe Akzeptanz, in einer Umfrage 2019 sprachen sich 60% der ukr. Bevölkerung dafür aus. (Link zur Umfrage folgt.)

Vertiefende Informationen zur Sozialen Verteidigung hat der Bund für Soziale Verteidigung zusammengestellt. Bitte dort informieren.

Auch gibt es auf der ukr. Regierungswebsite: sprotyv.mod.gov.ua/ unter dem Menüpunkt „Heim“ (bei deutscher Übersetzung) eine Auflistung der „Heldentaten“ der ukr. Armee. Insbesondere in den Monaten März bis Juni finden sich auch etliche Beispiele des zivilen Widerstands. So z.B. jener Mann, der mit der ukr. Flagge auf einen russ. Panzer kletterte. Aber auch die Meldung vom 29.1.2023, nachdem Ärzte verwundeten Gegnern die medizinische Hilfe verweigerten.